ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER
Cook Company gGmbH
Vilbeler Landstraße 45a
60388 Frankfurt am Main
Fax: 06109-6989625
E-Mail: info@cook-company.de
(nachfolgend „wir“ oder „Verkäufer“)
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) gelten ausschließlich in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für den Verkauf Waren und Leistungen, die im Online-Shop auf der Webseite Verkäufers [unter www.cook-company.shop] („Online-Shop“) aufgeführt sind. Sie gilt für Endverbraucher und Unternehmer, die diese Waren kaufen (nachfolgend „Besteller”).
(2) Es gelten ausschließlich die AGB des Verkäufers, es sei denn es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir widersprechen der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Bestellers. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden somit nicht Vertragsbestandteil.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jeder Verbraucher gem. § 13 BGB. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jeder Unternehmer gem. § 14 BGB.
(4) Unser Angebot richtet sich an Besteller in Deutschland.
§ 2 Vertragsabschluss, unverbindliche Angaben, Pflichten des Bestellers
(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Abbildungen im Online-Shop können von dem Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Wenn die Hersteller ihre Sortimente erneuern oder ändern, kann sich das Aussehen der Produkte verändern. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht.
(2) Die Angebote der Produkte im Online- Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, ein verbindliches Angebot abzugeben.
(3) Der Besteller kann ein Angebot abgeben, indem er das bereitgestellte Online-Bestellformular des Verkäufers vollständig ausfüllt und seine Auswahl bestätigt. Dabei muss der Besteller die ausgewählten Waren zunächst in den virtuellen Warenkorb legen und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen. Anschließend gibt der Besteller ein rechtlich verbindliches Angebot in Bezug auf die im Warenkorb von ihm hinzugefügten Waren und Leistungen ab, indem er den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, mit dem der Bestellvorgang abgeschlossen wird. Nachdem der Besteller die Bestellung und damit ein Angebot auf Vertragsschluss abgegeben hat, erhält er unmittelbar eine Auftragsbestätigung durch automatisierte E- Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail stellt dann die Annahme des Vertrages durch den Verkäufer dar. Für den Fall, dass technische Probleme auftreten sollten oder an die von dem Besteller angegebene E-Mail-Adresse nicht zugestellt werden kann, kann der Verkäufer das Angebot des Bestellers auch dadurch annehmen, dass er die bestellten Waren dem Besteller zusendet. In der Regel nimmt die Zusendung sieben Werktage in Anspruch; bei erhöhtem Bestellaufkommen kann dies auch länger dauern.
(4) Der Verkäufer kann das Angebot des Bestellers annehmen, durch
a.) eine schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von sieben Werktagen nach Bestellung. Maßgeblicher Zeitpunkt hierfür ist der Zugang der Auftragsbestätigung beim Besteller.
b.) Lieferung der bestellten Waren innerhalb von zehn Werktagen nach Bestellung. Maßgeblicher-Zeitpunkt hierfür ist der Zugang der Ware beim Besteller.
c.) Durch Zahlungsaufforderung des Verkäufers innerhalb von zehn Werktagen nach Bestellung.
Nimmt der Verkäufer das Angebot des Bestellers im Rahmen des oben genannten Zeitraums nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots. Ein Vertrag kommt dann nicht zustande.
(5) Sobald der Besteller sein Angebot über das Online-Bestellformular abgegeben hat, speichert der Verkäufer den Vertragstext und übersendet es dem Besteller. Sofern sich der Besteller ein kostenloses Kundenkonto angelegt hat, kann er seine Bestellungen jederzeit über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe seiner Login-Daten kostenfrei abrufen.
(6) Der Verkäufer wickelt die Bestellungen in der Regel automatisiert und per E-Mail ab. Der Besteller hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, um sicherzustellen, dass der Verkäufer ihn unter dieser Adresse erreichen kann. Der Besteller hat beim Einsatz von SPAM-Filtern darauf zu achten, dass alle von dem Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.
(7) Alle Angaben, die der Besteller im Bestellprozess macht, müssen aktuell sein und der Wahrheit entsprechen. Der Besteller darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Passwort muss für Unberechtigte unzugänglich sein. Der Login-Name und das Passwort müssen getrennt voneinander aufbewahrt werden. Die Daten müssen insgesamt sicher verwahrt sein. Ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe der Daten muss dem Verkäufer unverzüglich in Textform angezeigt werden. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit dem Passwort des Bestellers und die daraus resultierenden Forderungen, haftet der Besteller nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 3 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt, Gefahrenübergang, Lieferunterbrechung
(1) Wir liefern in die in der Versandübersicht aufgelisteten Länder an lieferdienstzustellfähige Adressen in den auf der Webseite angegebenen Lieferbereichen.
(2) Wir liefern an die Adresse, die der Besteller in seinem Kundenbereich/Kundenkonto auf unserer Webseite als Lieferadresse angegeben hat. Eine Adressänderung wird für die Lieferung wirksam, die vereinbarungsgemäß frühestens am achten Tag nach Ablauf des Tages der Adressänderung erfolgen soll.
(3) Der Besteller verpflichtet sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihm angegebenen Lieferadresse möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, gerät der Besteller in Annahmeverzug.
(4) Ist ein Abstellen der Ware nicht möglich, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb erfüllt werden.
(5) Ist die Ware im Moment der persönlichen Übergabe nach Abs. 4 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(6) Der Besteller kann, wenn es technisch möglich ist, über sein Kundenkonto eine Lieferung aussetzen, höchstens jedoch für 3 Monate. Die Mitteilung über die Unterbrechung wird für die Lieferung wirksam, die vereinbarungsgemäß frühestens am 8. Tag nach Ablauf des Tages der Mitteilung erfolgen soll. Die Aussetzungsmöglichkeit kann jedoch nicht garantiert werden und ist von der oben genannten Bedingung abhängig.
§ 4 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung
(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der Umsatzsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, exklusive der Versandkosten. Gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden beim jeweiligen Produkt gesondert angegeben.
(2) Die Forderungen des Verkäufers sind sofort fällig. Bei Zahlung per Vorauskasse, falls diese Zahlungsart aktiviert ist, muss der Besteller den offenen Betrag innerhalb von sieben Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto des Verkäufers überweisen. Die Kontodaten werden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, ist der Kaufpreis während des Verzuges mit 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer, beläuft sich der Verzugszins auf 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(3) Für die Bezahlung kann der Besteller die auf der Webseite angegebenen Methoden wählen (Sofort-Überweisung und Kreditkarte: Visa oder Mastercard).
(4) Zur Aufrechnung ist der Besteller nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder unbestritten sind. Dies gilt nicht für vertragliche oder sonstige Ansprüche aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(5) Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen. Bitte haben Sie Verständnis, dass aus technischen Gründen die Belastung auf Ihrem Konto für Sie eventuell erst einige Tage später sichtbar wird.
(6) Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden gilt grundsätzlich, dass die Gutscheine nicht mit anderen Rabattaktionen kombinierbar sind.
§ 6 Haftung, Obliegenheiten des Bestellers
(1) Die Cook Company gGmbH haftet im Fall von Schäden beim Besteller aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
- bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes vereinbart ist
- aufgrund arglistiger Täuschung
- nach dem Produkthaftungsgesetz
(2) Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist seine Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
(3) In anderen als den in Absatz 1 und Absatz 2 genannten Fällen ist die Haftung des Verkäufers unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
(4) Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Cook Company gGmbH.
(5) Der Besteller ist verpflichtet Produkt, Verzehr – und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten. Er hat die Ware nach dem Öffnen mit der üblichen Sorgfalt zu prüfen.
§ 7 Datenschutz
In Bezug auf den Datenschutz gelten die Datenschutzhinweise des Verkäufers.
§ 8 Anwendbares Recht, Streitschlichtung, keine Nebenabreden, Änderung der AGB, salvatorische Klausel
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN – Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Der Verkäufer nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
(3) Handelt der Kunde als Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
(4) Nebenabreden bestehen nicht.
(5) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nachfolgendem Verfahren zu ändern: Die vorgesehenen Änderungen werden dem Besteller im Vorhinein mitgeteilt. Zudem wird der Besteller auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Besteller nicht binnen zwei Monaten nach der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Falls der Besteller der Änderung widerspricht, behält sich der Verkäufer bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit bzw. Anzahl von Lieferungen die ordentliche Kündigung vor.
(6) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: September 2023 Version 4